Demokratie heute in 57 Sekunden

Ich frage mich ja schon länger, wie ich meine Kinder an die Politik heranführen soll; als mündiger Bürger, der von der Politik der letzten rd. 25 Jahre zum überzeugten Anhänger einer hypothetischen »APO: reloaded« gemacht wurde, ist das nicht ganz einfach, und dokumentiertes aktives Regierungshandeln bietet keinen Ansatzpunkt, Politikern zuzutrauen, sie würden sich um das, was sie beschließen, auch nur eine Minute kümmern:

Und wenn die SPD auch gerne so tut, als wäre ihr eine Verhinderung dieses Gesetzes wichtig gewesen …

… Fakt ist, daß obigem Video nach der Bundestag recht beschlußunfähig aussah, was aber keine der Oppositionsfraktionen monierte. Ja, richtig, die Beschlußunfähigkeitsfeststellung muß beantragt werden, konkret:

Wird vor Beginn einer Abstimmung die Beschlußfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages bezweifelt und auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht oder wird die Beschlußfähigkeit vom Sitzungsvorstand im Einvernehmen mit den Fraktionen bezweifelt, so ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlußfähigkeit durch Zählung der Stimmen nach §51, im Laufe einer Kernzeit-Debatte im Verfahren nach §52 festzustellen. Der Präsident kann die Abstimmung auf kurze Zeit aussetzen.

Wobei, wenn ich richtig gezählt habe, waren weniger als 31 Abgeordnete sichtbar, was 5% der 620 Abgeordneten entspräche … Falls das so stimmt, hat sich in meinen Augen der Deutsche Bundestag selbst entlegitimiert.
Eine geänderte Geschäftsordnung, die den Sitzungvorstand verpflichtet — wie es bei jedem popeligen Kleingartenverein passiert –, die Beschlußfähigkeit vorab formell festzustellen sowie eine automatische und sofortige Nichtigkeit von Beschlüssen des Bundestages, sollte im Nachhinein die Beschlußunfähigkeit erkannt werden, sind überfällig.
Und daß die Opposition ihren Namen nicht verdient, dokumentiert obiges Video auch sonnenklar: mit mehr anwesenden Oppositionspolitikern wäre das Gesetz schlicht nicht beschlossen worden, auch bei der augenscheinlichen Beschlußunfähigkeit. Aber: eine Krähe hackt der Anderen eben kein Auge aus.

Armes Deutschland.