Denkwürdig

Ja, irgendwie war der gestrige Tag denkwürdig.

Es war der Tag, an dem die Bundeskanzlerin Merkel den Weg frei machte für zweierlei: einerseits für ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann aufgrund von § 103 StGB und andererseits, im gleichen Atemzug quasi, die Abschaffung von § 103 StGB.

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Dankens­wer­ter­wei­se vor der ›Zen­sur‹ des ZDF via vi­meo ge­ret­tet …

Darüber hinaus möchte ich Ihnen mitteilen, dass unabhängig von diesem konkreten Verfahren die Bundesregierung der Auffassung ist, dass § 103 StGB als Strafnorm zum Schutz der persönlichen Ehre für die Zukunft entbehrlich ist. Wir werden deshalb einen Gesetzentwurf zu seiner Aufhebung vorlegen. Der Gesetzentwurf soll noch in dieser Wahlperiode verabschiedet werden und 2018 in Kraft treten.

 
Nun finde ich Böhmermann nicht soo witzig, daß ich mir den Preview in der Mediathek ansehen würde; die Sendung im Fernsehen bzw. ggf. hernach via Mediathek, das reicht, eigentlich. Nun hat das ZDF allerdings die Folge vom 31.03.16 nach »Erstausstrahlung« im Web, vor Erstausstrahlung im TV, zensiert. Auch mal lustig, wenngleich nicht für mich — den Grund des Anstoßes bekam ich so gar nicht erst zu sehen. Erst im Laufe er Woche erfuhr ich, via Twitter, von einer Kopie auf vimeo, und so kam, sah und sicherte ich die Schmähkritik. Inhaltlich jetzt bar jeden Geschmacks, aber im Zusammenhang durchaus intelligent gemacht und somit, denke ich, wohl knapp zulässig.

Aber verstehen, warum Merkel – SPD-Ministerien waren dagegen, unionsgeführte dafür, sodaß die Stimme der Kanzlerin entscheidend war – einerseits §103 StGB hier anwenden will und im gleichen Atemzug dessen Abschaffung verkündet, verstehen tue ich dies nicht. Man hätte sich keine Blöße gegeben, mit der Begründung, §103 StGB abschaffen zu wollen, ihn auch im vorliegenden Falle nicht anzuwenden und die Ermächtigung entsprechend nicht zu erteilen. Jetzt aber wird es ein Rennen gegen die Zeit, denn, wie verschiedene Juristen schon darlegten, mit Abschaffung des §103 StGB würde sich ein Verfahren gemäß §103 StGB in ein Logikwölkchen verwandeln: außer Spesen nichts gewesen. Das mag zwar rechtstaatlich in Ordnung sein, klingt aber arg nach Taschenspielertricks. Das §103 StGB abgeschafft gehört hingegen, ist für mich keine Frage; wie man sieht, kann auch ein türkischer Politiker vor deutschen Gerichten sich wehren.

One thought on “Denkwürdig

  1. Ohne jetzt den Rest kommentieren zu wollen, aber: die Sendung lief sehr wohl im TV. Wie immer am Donnerstag Abend auf ZDF Neo (daher auch der Name). Nur die Wiederholung für die Rentner, ähh, Mainstream-Zuschauer im ZDF Freitag Nacht fiel aus.

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