Eine nicht unwichtige Frage ist die, wann denn die – im Kontext der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, auf der unser Staat fußt – drakonischen Grundrechtseinschränkungen wieder aufgehoben werden (können): Die Antwort wird Teile der Leserschaft verunsichern. Continue reading
Ausgangssperre? Oder nur Ausgangseinschränkungen? Dem einen fehlt die Rechtsgrundlage, das andere muß man halt aus Solidarität hinnehmen? 2020 fühlt sich mehr nach einem schon gebrauchten Jahr an. Continue reading
Starker Tobak. Während der Ministerpräsident von »vorgezogenen Ferien« spricht, fordert der Rektor am ESG Gütersloh, Zitat, »eine Online Präsenzpflicht für alle Schüler*innen und Lehrer*innen während der Unterrichtszeit«. Continue reading
Es ist schon fast grotesk, wie sich CDU und FDP nun winden, nachdem sie von der AFD mit den eigenen Waffen des taktischen Wählens geschlagen wurden. Continue reading
So zeigt die Vierte Große Koalition wieder mal ihr wahres Gesicht. Continue reading
Die FDP-Spitze hält nicht viel von Fridays-for-Future, Lindners »Profi«-Spruch dürfte noch bekannt sein. Aber dieser Tage setzten Lindner und Kubicki noch mal einen drauf. Continue reading
Es gibt ja so Tage, da verzweifele ich als IT-affiner Deutscher ein wenig — meistens ist die öffentliche Hand im Spiel. Dienstag war wieder einer dieser Tage. Aber von vorn. Continue reading
Während man Waterbording verurteilt, zeigt die (österreichische) Polizei, das man Folter immer wieder neu definieren kann. Continue reading
Mittwoch abend lief »maischberger« in der ARD, mit dem neu-MdEP Semsrott (PARTEI). Aufgeregt hat mich aber CDU-Ministerpräsident Haseloff. Continue reading
Meh. Als offiziell alter Sack – und neuerdings als »Digital Immigrant« beschimpft von denen, die sich jetzt »Digital Natives« nennen – habe ich eigentlich keine Lust mehr, mich mit dem gescheiterten Konzept »Politik« zu befassen. Aber »rezo« hat einen interessanten Beitrag produziert, also muß ich wohl nochmal … Continue reading